Am Montag, den 5. Mai 2025 war Frau Anika Schleinzer, eine Mitarbeiterin im Landesamt für Verfassungsschutz Hessen, bei uns zu Gast. Vor den elften Klassen hielt sie einen Vortrag im Vorfeld des Demokratietages. Zunächst wurde von Frau Schleinzer die Aufgaben des Verfassungsschutzes thematisiert. Dieser dient dem Schutz der Demokratie und schaltet sich bei konkreten verfassungsfeindlichen Absichten und Plänen ein. Dabei wird ein besonderer Blick auf alle Formen von Extremismus geworfen. Ein besonderes Augenmerk wurde von Frau Schleinzer weiter auf das Thema Antisemitismus gelegt, der im Nachgang zum 7. Oktober 2023 deutschlandweit massiv anstieg.
Zur Erinnerung: Am genannten Tag überfiel die Hamas, eine islamistische Terrororganisation, Menschen und Einrichtungen im Süden Israels. Es kam zu brutalen Tötungen und Geiselnahmen. Über tausend Todesopfer sind zu beklagen – dies ist der größte Massenmord an Jüdinnen und Juden nach dem Holocaust. Das Ziel der Hamas ist die umfassende Auslöschung des Staates Israel. In Folge dieses Überfalls gab es weltweit Reaktionen von extremen Gruppen und Gruppierungen, die Solidarität mit der Hamas zeigten und auch selbst Angriffe gegen Jüdinnen und Juden planten und auch vollzogen.
Da dies auch für Deutschland ein Problem war und ist, hat der Verfassungsschutz eingegriffen und antisemitische Parolen in der Öffentlichkeit und im Digitalen identifiziert. Zudem war es nötig, jüdische Familien und auch jüdische Gotteshäuser in Deutschland zu schützen. Die Sorgen und Ängste der jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger sind immens. Auch weil immer wieder extreme Gruppen aus unterschiedlichen politischen Strömungen den „Juden“ eine Kollektivschuld zuschoben. Mittels mehrerer Beispiele macht Frau Schleinzer deutlich, wie sich die antisemitische Hetze versprachlicht und ausdrückt. Das Perfide liegt dabei in einer Kommunikation, die sich darum bemüht, ein rechtliches Hintertürchen offen zu halten. Vielfach kommt es sogar zu einer Täter-Opfer-Umkehrung.
Neben dem Einblick in die Arbeit des Verfassungsschutzes und die Problematik des Antisemitismus wurde durch den Vortrag und das Gespräch mit Frau Schleinzer mehrfach deutlich, dass Demokratie ein hohes und schützenswertes Gut ist.
Text: Lara Langhof (E2)
